Das Parlament in Berlin beschloss heute ein weitreichendes Programm zur teilweisen Lösung des Flüchtlingsproblems. Wie aus dem Bundeskanzleramt zu erfahren war, hatte sich der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Peter Altmaier, an die beiden federführenden Ministerien für Inneres und für Finanzen gewandt, dafür zu sorgen, dass der Druck in der Flüchtlingsfrage von der Kanzlerin genommen wird.
Das sensationelle Ergebnis dieser beispiellosen Zusammenarbeit: Zigaretten statt Geld. Nach den Plänen der beiden Ministerien hat jeder erwachsene Flüchtling ab sofort Anspruch auf vier Schachteln Zigaretten pro Woche, pro Kind kommen noch einmal zwei Schachteln hinzu. Eine Schachtel ist als Eigenverbrauch erlaubt, alle anderen Zigaretten sind als Ersatz-Währung vorgesehen, um den Lebensunterhalt der Familie zu sichern.
Damit wolle man zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen, hieß es aus dem Bundeskanzleramt: die Finanzen von Bund, Ländern und Gemeinden werden geschont. Gleichzeitig werden die riesigen Zigarettenbestände in den Asservatenkammern der Polizeibehörden abgebaut. Dadurch werden große Kapazitäten an Lagerraum frei, in denen man Flüchtlinge unterbringen kann.
Der Interimsprecher des Innenministers, S. Poof, erklärte dazu: „In einer Eil-Sitzung haben wir uns heute in dieser Sache mit dem Finanzministerium verständigt und eine Eilvorlage zur Abstimmung für das Parlament erstellt. Beide Minister sind zuversichtlich, damit mögliche schreckliche Auseinandersetzungen zwischen der Bevölkerung und den Flüchtlingen verhindern zu können. Es hat nach dem Zweiten Weltkrieg funktioniert, es wird auch heute funktionieren.“
Die Bundeskanzlerin war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen, aber Vizekanzler und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel gab sich zuversichtlich: „Wir probieren das jetzt einfach mal aus.“
Über die Umsetzung werden wir morgen exclusiv weiter berichten.